GELTUNGSBEREICH
Die DIGITAL-CONNECTOR GmbH betreibt die Internet-Plattformen "www.digital-connector.com" und "www.3d-dock.com". Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die von DIGITAL-CONNECTOR angebotenen Dienstleistungen in Anspruch genommen werden können.
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Die DIGITAL-CONNECTOR behält sich vor, zu jeder Zeit den Betrieb der Internetseiten zu ändern, auszusetzen oder ganz einzustellen, einschließlich der auf den Internetseiten angebotenen Dienste, Informationen, Eigenschaften oder Funktionalitäten.
Die Nutzung der Internetseiten geschieht auf das eigene Risiko des Nutzers. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung und das alleinige Verlustrisiko, das sich aus dem Herunterladen von dem Zugang zu oder der Benutzung der Internetseiten und/oder ihrer Inhalte ergibt. In diesem Sinne haftet die DIGITAL-CONNECTOR nicht, abgesehen von der Ausnahme, dass sich die Haftung unter dem anzuwendenden Recht nicht ausschließen lässt und abgesehen von der Haftung für eigenes grob fahrlässiges Verhalten oder Vorsatz.
DIGITAL-CONNECTOR übernimmt in jedem Fall weder eine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler oder Verzögerungen von Informationen, Inhalten oder Diensten noch für fehlende Informationen, Inhalte oder Dienste oder deren fehlerhafte Übermittlung noch für hieraus entstehende Schäden. Insbesondere übernimmt die DIGITAL-CONNECTOR keine Haftung für Ereignisse, auf die sie keinen Einfluss hat (höhere Gewalt).
VERWEISE UND LINKS
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von DIGITAL-CONNECTOR liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die DIGITAL--CONNECTOR von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. DIGITAL-CONNECTOR erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.
Die DIGITAL-CONNECTOR hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich die DIGITAL-CONNECTOR hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT
Die DIGITAL-CONNECTOR ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte und von der DIGITAL-CONNECTOR selbst erstellte Objekte bleibt allein bei DIGITAL-CONNECTOR. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in elektronischen- , Print- oder anderen Medien bzw. Publikationen ist ohne das Erwerben einer Lizenz oder ohne ausdrückliche Zustimmung von DIGITAL-CONNECTOR nicht gestattet.
DATENSCHUTZHINWEIS
Im Rahmen des von DIGITAL-CONNECTOR zur Verfügung gestellten Services werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies sind solche Daten, die Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse eines bestimmten Nutzers enthalten. Persönliche Daten der Nutzer können für eigenes Marketing oder statistische Auswertungen durch die DIGITAL-CONNECTOR verwendet werden. Daten werden aber niemals an Dritte verkauft oder weitergegeben.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit dieser Datenspeicherung und Verarbeitung einverstanden. Der Datenspeicherung und Verarbeitung zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung durch die DIGITAL-CONNECTOR kann jeder Nutzer widersprechen. Hierzu genügt eine Email über das Kontaktformular auf "www.digital-connector.com".
VERSTOß GEGEN DIE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht des Missbrauchs ist die DIGITAL-CONNECTOR berechtigt gegebenenfalls zivil- und strafrechtliche Maßnahmen einzuleiten. Weiterhin ist DIGITAL-CONNECTOR in einem solchen Fall berechtigt, dem Nutzer bestehende Dienstleistungsverträge fristlos zu kündigen und alle vertraglich vereinbarten Leistungen einzustellen, wobei Zahlungsverpflichtungen des Nutzers davon unberührt bleiben und vom Nutzer bereits entrichtete Entgelte nicht rückerstattet werden.
Resultiert der DIGITAL-CONNECTOR aus dem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ein Schaden, so kann DIGITAL-CONNECTOR hierzu im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei Schadensersatzansprüchen ist die DIGITAL-CONNECTOR durch den Nutzer von solchen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen DIGITAL-CONNECTOR aufgrund der unberechtigten Nutzung des Online-Angebotes erheben. Hat der Nutzer die Nutzung Dritter verschuldet und fallen durch diese Nutzung Dritter Kosten oder Gebühren an, so hat diese der Nutzerzu tragen.
ANGEBOTE UND VERTRAGSABSCHLUSS
(1) Alle Angebote der DIGITAL-CONNECTOR sind freibleibend und können bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen, sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, verbindliche Angebote dar, die DIGITAL-CONNECTOR innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von DIGITAL-CONNECTOR durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich.
(2) Die DIGITAL-CONNECTOR kann vom Vertrag zurücktreten wenn eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt werden.
Wenn die DIGITAL-CONNECTOR aus diesen Gründen vom Vertrag zurücktritt, oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt werden kann, die der Auftraggeber zu vertreten hat, dann hat der Auftraggeber der DIGITAL-CONNECTOR für Aufwendungen und den entgangenen Gewinn eine Entschädigung nach bisher erbrachter Leistung zu entrichten.
(3) Für Angebote und Vertragsabschlüsse Dritter, die durch die DIGITAL-CONNECTOR offiziell vermittelt werden gilt "§10 Vermittlung von Telekommunikationsverträgen".
(4) Auf Vertragsabschlüssen zwischen Dritten und dem Auftraggeber, die zum Zwecke der Umsetzung eines Auftrages eine erforderliche Maßnahme darstellen, übernimmt die DIGITAL-CONNECTOR keine Gewährleistung, auch bleibt das Verhältnis zwischen Auftraggeber und der DIGITAL-CONNECTOR dadurch unberührt.
VERWENDUNG VON KUNDENDATEN
(1) Die DIGITAL-CONNECTOR verpflichtet sich, über alle während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen des Auftraggebers Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.
(2) Daten zur Kontaktaufnahme mit dem Auftraggeber (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc.), sowie ggf. dessen Kontoverbindung dürfen nur im Sinne der Anmeldung / Registrierung / Beantragung von Diensten oder Dienstleistungen (Eintragung in Suchmaschinen im WorldWideWeb, Einrichtung von E-Mail-Konten, Registrierung für Bannertausch etc.), sowie zum Erwerb oder Anmieten von Gütern, von der DIGITAL-CONNECTOR im Namen des Auftraggebers verwendet und somit an Dritte weitergegeben werden, wenn dies ausdrücklich vom Auftraggeber schriftlich bestätigt wurde und der Umsetzung einer zuvor definierten Zielstellung beträgt, bzw. notwendiger Bestandteil eines umfangreichen Auftrags ist.
Diese Einwilligung des Auftraggebers ist an den entsprechenden Auftrag gebunden, nicht auf andere Aufträge übertragbar, kann jederzeit formlos vom Auftraggeber entzogen werden und erlischt bei Beendigung bzw. Fertigstellung des betreffenden Auftrages.
LIEFERZEIT
(1) Liefer- und Fertigstellungstermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Liefer- oder Fertigstellungszeit entsprechend.
(2) Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Liefer- oder Fertigungszeit entsprechend.
(3) Die DIGITAL-CONNECTOR haftet im Falle des von DIGITAL-CONNECTOR nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Verzugs bei Lieferungen von Waren, sowie Fertigstellungen aus Dienstleistungen für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
BEANSTANDUNG UND GEWÄHRLEISTUNG
(1) Nach dem neuen Recht kann der Käufer bei einer mangelhaften Sache als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache oder bei Vorliegen der Voraussetzungen auch Schadenersatz verlangen. Erst wenn die Nacherfüllung nicht gelingt, nicht möglich oder nicht zumutbar ist, kann der Käufer – in zweiter Linie – Gewährleistungsrechte geltend machen: Rücktritt oder Minderung. Nach neuem Recht sind Beschränkungen allein auf die Nacherfüllung insofern unwirksam, soweit dem anderen Vertragsteil nicht ausdrücklich das Recht vorbehalten wird, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern.
(2) Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist der DIGITAL-CONNECTOR nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist die DIGITAL-CONNECTOR zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt. Die DIGITAL-CONNECTOR hat gemäß § 439 Abs. 2 BGB die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (z. B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) zu tragen.
(3) Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 12 Monaten ab Fertigstellung.
Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber die DIGITAL-CONNECTOR nur zur Beseitigung des Mangels in Anspruch nehmen, sofern die DIGITAL-CONNECTOR diesen Mangel arglistig verschwiegen hat, die hierbei anfallenden Kosten hat die DIGITAL-CONNECTOR zu tragen. Andernfalls entspricht diese Inanspruchnahme von der DIGITAL-CONNECTOR einem neuen Auftrag, dessen Kosten zu Lasten des Auftraggebers gehen.
RÜCKTRITT UND WIDERRUF
(1) Dem Auftraggeber steht es frei, jederzeit und ohne Angabe von Gründen, von einem Dienstleistungsvertrag (Webdesign, Grafik- und Programmierarbeiten, Bild- und Tonarbeiten, Animation, Installation, Reparatur etc.) mit der DIGITAL-CONNECTOR zurückzutreten, insofern die betreffende Dienstleistung ausschließlich von der DIGITAL-CONNECTOR zu erbringen wäre, keine zuvor geschlossene Vereinbarung mit der DIGITAL-CONNECTOR, dem Auftraggeber, oder Dritten, daran Schaden nimmt, dem widerspricht, oder Gefahr läuft, Schaden daran zu nehmen.
(2) Die, bis zum Zeitpunkt des Rücktritts, im Rahmen des Dienstleistungsvertrages, bereits getätigten Ausgaben, sowie alle unmittelbar durch den Rücktritt entstehenden Folgekosten, werden dem Auftraggeber in vollem Umfang, zzgl. der anteiligen Gesamtsumme, für bereits erbrachte, oder nur zum Teil erbrachte Dienstleistung, in Rechnung gestellt. Bei Dienstleistungsverträgen, die das Herstellen eines unikaten Produktes vereinbaren, verzichtet der Auftraggeber auf das allgemeine 14-tägige Rückgabe- und Widerrufsrecht, von dem Moment an, wo mit der Produktion begonnen wird.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten für Verpackung und ggf. Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Die Zahlung des Honorars, bzw. des Kaufpreises hat ausschließlich auf das dafür benannte Konto zu erfolgen, falls keine anderen Regelungen hierzu schriftlich vereinbart wurden. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(3) Bei Dienstleistungsverträgen (Webdesign, Grafik- und Programmierarbeiten, Bild- und Tonarbeiten, Animationen etc.) wird das vereinbarte Honorar nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei Neukunden, sowie ab einer Höhe des vereinbarten Honorars von 250 Euro, behält sich die DIGITAL-CONNECTOR vor, nach Abnahme der erstellten Entwürfe eine Anzahlung von 40% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung einzufordern.
(4) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die von der DIGITAL-CONNECTOR gestellte Rechnung binnen 10 Tagen nach Erhalt dieser zu begleichen, falls keine hiervon abweichende Tilgungsfrist schriftlich vorliegt. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist die DIGITAL-CONNECTOR berechtigt, den Zugriff auf etwaige, von der DIGITAL-CONNECTOR erstellte, und den Vorfall betreffende, Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, bzw. bei Überarbeitungsaufträgen den Zustand der Internetseiten vor Veränderung dieser durch die DIGITAL-CONNECTOR wiederherzustellen, bzw. die durch den jeweiligen Auftrag getätigten Änderungen an Internetseiten unwirksam zu machen.
(5) Geht der Betrag nicht innerhalb der gemahnten Fristen ein, ist die DIGITAL-CONNECTOR berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuellen Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz (Basiszinssatz) der Landeszentralbank berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
ÜBERTRAGUNG VON LEISTUNGEN
(1) Die DIGITAL-CONNECTOR steht es frei die vereinbarten Leistungen zur Erfüllung eines Auftrages selbst zu erbringen oder unter Wahrung der Klausel "Verwendung der Kundendaten" gänzlich oder nur Teilweise durch Dritte erbringen lassen, soweit keine abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind, und der zuvor vereinbarte Umfang des Entgeltes davon unberührt bleibt.
RECHTSWIRKSAMKEIT DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten und gelten für alle Webseiten von "www.digital-connector.com" und "www.3d-dock.com". Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.